Nach § 10 TMG sind Diensteanbieter für fremde Inhalte nicht verantwortlich

§ 10 Speicherung von Informationen

Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern

1.
sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder
2.
sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.

Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Nutzer dem Diensteanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird.

Die Gestaltung von IT-Vertragswerken, SaaS, ASP-verträgen, Rechenzentrumsverträgen, Cloud Computing-Vertragswerken

IT-Recht Hannover Rechtsanwalt
IT-Verträge müssen fachspezifisch ausgestaltet werden, um eine rechtssichere Abbildung des zugrundeliegenden IT-Projektes zu gewährleisten. Dabei spielt der Vertragsgegenstand des Hauptvertrages eine zentrale Rolle; geht es um Software, Hardware, Datenbanken, IT-Systeme und/oder TK-Systeme, oder konkrete Teilbereiche.

Individual-IT-Verträge/ Grossprojekte

Dies beginnt bei Individualsoftware oder Individualprojekten mit der Planungs- und Entwurfsphase, in der durch die Erstellung von Lastenheften und Pflichtenheften entscheidende Weichen für das Vermeiden eines endgültigen Zerwürfnisses zwischen IT-Hersteller und und IT-Auftraggeber sicher gestellt werden soll. Nach Erstellung und Abnahme des IT-Projektes wird – sofern das IT-Projekt nicht schon vorzeitig scheitert – sodann in der Regel die Software gepflegt und mithin durch einen Wartungs-/Service-/Pflegevertrag begleitet, ein Escrow-Vetrag über die Hinterlegung von Quellcode oder bestimmter weiterer Details abgeschlossen sowie zahlreiche flankierende Vertragswerke abgeschlossen, wie eine Geheimhaltungsvereinbarung (insbesondere wegen der oft notwendigen Offenbarung durch der IT-Auftraggeber gegenüber dem IT-Hersteller), Ergänzungsverträge, Datenschutzerklärungen, Konformitätsvereinbarungen etc. Die Gestaltung von IT-Vertragswerken, SaaS, ASP-verträgen, Rechenzentrumsverträgen, Cloud Computing-Vertragswerken“ weiterlesen